AGB

Der Einfachheit wegen wird von "der Auftraggeber" gesprochen. Der Auftragnehmer Wanten Web Works wird auch als "WWW" bezeichnet.

1 Geltung der Bedingungen
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Aufträge, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich anders vereinbart. Entgegenstehenden anderen Geschäftsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen.

2 Vertragsschluss
Verträge sind nur in schriftlicher Form gültig. Die Schriftform in diesem Sinne wird durch eine Vereinbarung auf Papier, aber auch per eMail gewahrt.
Mündliche Abänderungen oder Ergänzungen des ursprünglichen Auftrags bedürfen zur Rechtswirksamkeit stets einer schriftlichen Bestätigung. Die Vereinbarung der Aufhebung der Schriftform kann nur schriftlich erfolgen. WWW ist berechtigt, im Rahmen der Vertragsdurchführung Aufträge an Dritte zu erteilen oder Aufgaben auf diese zu übertragen, es sei denn, dies wird abweichend vereinbart.

3 Lieferungen und Internetdienstleistungen, Eigentumsvorbehalt, Übertragung von Rechten
Ein Pflichtenheft für Internet- oder Webdesigndienstleistungen kann Bestandteil des Vertrags sein. Erst wenn alle Beteiligten das Pflichtenheft begutachtet haben, kann mit der Umsetzung anfangen werden.
Die gelieferten Dienstleistungen oder Werke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung (siehe Punkt 4) des vollen Betrages materielles und geistiges Eigentum von WWW. Erst mit der vollständigen Bezahlung wird dem Auftraggeber das vertraglich vereinbarte Nutzungsrecht am Werk übertragen.
Für die termingerechte Lieferung von zur Auftragsbearbeitung erforderlichen Informationen und Unterlagen des Auftraggebers (z.B. Logos oder Fotos) ist der Auftraggeber verantwortlich. Wird die Erledigung des Auftrags durch Verschulden des Auftraggebers verzögert, wird auf Punkt 8 hingewiesen.

4 Zahlungen und Verzug, Zurückhaltung, Aufrechnung
Zahlungen haben ohne Abzug innerhalb einer Frist von 14 Tage zu erfolgen, es sei denn dies wird ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart. Eine erste Mahnung führt zu einer pauschalen Bearbeitungsgebühr von 5 Euro. Wird eine zweite Fristsetzung von weiteren 14 Tage nicht eingehalten, kann WWW ohne weitere Benachrichtigung rechtliche Maßnahmen einleiten. Bereits online gestellte programmierte Dienstleistungen können dann deaktiviert werden und/oder Vorlagen zurückgefordert werden. Falls ein Auftrag eine Neugestaltung / Neuprogrammierung eines Webauftritts oder einer Dienstleistung beinhaltet, darf WWW bei Verzug bereits erfolgte Leistungen, soweit möglich, bis zur vollständigen Bezahlung wieder zurücknehmen (Zurückbehaltungsrecht) oder sogar vom Vertrag zurücktreten. Ersteres befreit den Auftraggeber nicht von der Pflicht zur Leistung der Vergütung. Die Pflicht, WWW Schadenersatz zu leisten, bleibt hiervon unberührt.
Wenn der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öff. Rechts oder ein öff.-rechtliches Sondervermögen ist, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von WWW nicht anerkannter Gegenansprüche des Auftraggebers nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen.

5 Datenschutz
Soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig (26 BDSG), wird WWW die Daten des Kunden/Auftragsgebers speichern, verarbeiten und nicht ohne Rücksprache an Dritte weitergeben.

6 Auftragsrechnung, Abnahme
Aufträge können pauschal oder nach Stunden berechnet werden. Spesen, Reisekosten, Übernachtungskosten und andere eventuell anfallende Kosten für WWW sind pro Auftrag abzusprechen und zu vereinbaren. Rechnungen werden ohne Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt.
Die Endrechnung wird bei Ablieferung oder Abnahme der Arbeiten fällig und ist ohne Abzug zahlbar. Ein Werk gilt spätestens dann als abgenommen, wenn es 14 Tage ohne schriftliche Rüge benutzt wird. Werden Arbeiten in Teilen abgeliefert, so ist ein entsprechender Teilbetrag jeweils bei Ablieferung des Teiles fällig. Bei langfristigen Projekten kann außerdem festgelegt werden, wöchentlich Teilzahlungen zu leisten.

7 Zusatzleistungen, Ausweitung
Die Änderungen von Entwürfen, das Schreiben von Dokumentationen, das Produzieren von Templates und andere Leistungen können nach Zeitaufwand separat berechnet und im Vertrag festgehalten werden.
Bei unvorhersehbarem Mehraufwand oder einer Ausweitung des Auftrags bedarf es einer erneuten Vereinbarung und Anpassung des Vertrags im Hinblick auf Auftragsvolumen und Vergütung.

8 Verzug und Haftung
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und sonstiger Ereignisse, welche WWW (oder eventueller Unterauftragnehmer) die Leistung verzögern, erschweren oder sogar unmöglich machen - hierzu gehören u.a. der Ausfall von Kommunikationsnetzen, behördliche Anordnungen, Streik usw. - hat WWW auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Diese berechtigen WWW, die Auftragsfertigstellung bzw. Dienstleistung um die Dauer der Verzögerung hinauszuschieben.
Ein Anspruch auf Schadenersatz für Mangelfolgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn wird für WWW ausgeschlossen. Im Übrigen haftet WWW unabhängig vom Rechtsgrund nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln oder durch die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht in einer das Erreichen des Vertragszweck gefährdenden Weise verursacht wurden. Die Haftung ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entsehen jeder Vertragspartner bei Vertragsschluss aufgrund der ihm zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Soweit nach Gesetz oder Rechtsprechung zulässig, sind Haftung und Schadenersatzansprüche auf den Auftragswert beschränkt.

9 Änderungen
Das Internet ist ein schnelles Medium. Nach Auftragsende hat der Auftraggeber selbst dafür Sorge zu tragen, dass z.B. Verlinkungen weiter zutreffen. Dies gilt ebenfalls für, u.a. durchgehende Suchmaschinenoptimierungen oder Wettbewerbsstudien.

10 Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öff. Rechts oder ein öff.-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Sitz von WWW zuständig ist. WWW ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Auftraggebers zu klagen. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig.

Jede Verbreitung der Inhalte des Webauftritts von WWW (u.a. Texte, Design, Logo, Bilder und Quellcode) bedarf der schriftlichen Genehmigung.

Stand: 21.11.2003

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